172.000 Euro für weiteren DSL-Ausbau

Marktgemeinderat Schierling bewilligt Mittel für Ausbau von Schierling-Süd, Mannsdorf und Allersdorf

SCHIERLING, 14.12.2010. Der Marktgemeinderat Schierling hat zum Jahresende noch einmal kräftig in die Geldschatulle gegriffen und für den DSL-Ausbau (schnelles Internet) für Schierling-Süd sowie Allersdorf und Mannsdorf mit Glasfaserkabel eine Eigenbeteiligung von 172.000 Euro beschlossen. Obwohl die Entscheidung fast einstimmig fiel war sie nicht leicht. Bürgermeister Christian Kiendl kritisierte mit scharfen Worten, dass der Bund vor Jahren Milliarden für die Lizenzen einsteckte, sich jetzt aber an der Finanzierung der flächendeckenden schnellen „Daten-Autobahn“ nicht beteiligt, sondern die Kommunen hängen lässt.

Anders als der Freistaat Bayern, so Kiendl, der für jede Gemeinde einen Zuschuss von maximal 100.000 Euro zur Verfügung stellt. Weil aber für den Ausbau anderer Teile der Gemeinde Schierling bereits rund 65.000 Euro davon abgerufen worden sind, blieben für diesen Teil noch etwa 35.000 Euro übrig. „Ich möchte noch einmal klar festhalten: obwohl es sich bei der Breitbandversorgung nicht um eine kommunale Aufgabe handelt, sitzen wir als Gemeinde im Boot“, so ein sichtlich gestresster Bürgermeister. Denn eigentlich müsse der Bund von seinen eingenommenen Milliarden etwas herausrücken, und zwar ganz egal von welchen Parteien die Bundesregierung gestellt wird.

Bürgermeister Kiendl erinnerte daran, dass bei einem ersten „Auswahlverfahren“ – mit dem Angebote von Telekommunikationsunternehmen eingeholt wurden – nicht die gewünschten Lösungen erreicht werden konnten. Deshalb wurde ein zweites Verfahren nachgeschoben. Zwei Angebote sind daraufhin eingegangen. Kiendl hatte von der Telekom eines für eine Richtfunklösung erwartet, weil dies bei einer Besprechung so angedeutet worden war. Das sei aber leider nicht gekommen, sondern das Angebot über einen Ausbau mit Glasfaserkabel. Das sei zwar das beste aber auch das teuerste, so der Bürgermeister. Er verhehlte nicht, dass es über Funk auch andere Übergangslösungen gibt, die viel günstiger sind. Für die östlichen Gemeindeteile etwa habe Vodafon eine Funklösung aufgebaut, die eine „stabile Lösung“ darstellt. Der Bürgermeister schlug die von der Telekom angebotene Lösung vor.

„Wie kommt die Gemeinde wieder zu ihrem Geld?“, fragte Erich Fisch. Garnicht, so die Antwort. Ob es denn keine Möglichkeit gebe, Gebühren zu erheben, hakte Fischer nach. Nein, denn anders als bei allen anderen öffentlichen Einrichtungen kann in diesem Fall die Gemeinde keinerlei Einnahmen generieren, wurde ihm geantwortet. Fischer wollte auch noch wissen, wie viele denn wirklich davon einen Vorteil haben. Wolfgang Kumpfmüller schlug vor, jetzt auch gleich die Anschlussmöglichkeit für das neue Gewerbegebiet an der B 15neu zu sichern. Armin Buchner sprach von einer „erfreulichen Situation“. Für Rudolf Eisenhut war es die richtige Lösung, auch wenn sie ein „Heidengeld“ kostet. Konrad Beck fragte, wie man mit den östlichen Gemeindeteilen umgehen werde. Elfriede Treppesch wünschte, dass die Telekom zu einer genau beschriebenen Leistung verpflichtet wird. Für Maria Feigl ist es dem Bürgermeister zu verdanken, dass es zu dieser Lösung überhaupt gekommen ist. Buchner wies den Erfolg dem geschickten Verhandeln der Bürgerinitiative zu. Das löste heftigen Protest Kiendls aus: „Wer hat das erneute Auswahlverfahren angestoßen und Gespräche mit der Telekom vermitteln?“, fragte er und stellte fest, dass die BI zum Teil kontraproduktiv gearbeitet habe. Denn für eine gute Lösung brauche man einen engen Kontakt und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit und nicht die öffentliche Kritik. Kiendl wunderte sich in Richtung SPD, dass keiner danach frage, wo das Geld herkomme. „Wenn es um die Ortsverbesserung geht, da wird sofort bei kleinen Beträgen kritisch nachgefragt“, so Kiendl. Werner Braun stellte fest, dass drei Viertel den Süden Schierlings und ein Viertel die Gemeindeteile betreffe. Schließlich stimmte nur Michael Bomer gegen die vom Bürgermeister vorgeschlagene Lösung.

Weitere Themen im Schierlinger Marktrat

Bebauungsplan. Die Änderung des Bebauungsplanes für das Wohngebiet „Am Hochweg Unterdeggenbach“ mit der Verkleinerung der Parzellen wurde als Satzung beschlossen.

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Blockheizkraftwerk. Das BHKW in der Placidus-Heinrich-Grund- und Mittelschule arbeitet jetzt ruhig und der Kamin bekommt noch einen Schulschutz, erläuterte Hermann Diermeier von der Bauabteilung.

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Text: Fritz Wallner