Mehr Disziplin beim Parken gewünscht

Marktgemeinderat behandelte verschiedene Themen - Sitzung des Marktgemeinderates vom 21.10.2008

SCHIERLING, 26.10.2008. Das System des neu gestalteten Straßenstücks der Haupt- und Leierndorfer Straße haben offenbar noch nicht alle Verkehrsteilnehmer verstanden. Richard Rohrer schilderte seinen Marktratskollegen bei der Sitzung, dass Autofahrer manchmal den ganzen Bürgersteig beanspruchen und sogar frontal gegen die Hauswände parken würden. Er wünschte durchgreifende Maßnahmen.

Noch wird an der neuen Schierlinger Hauptstraße nicht so geparkt, dass die Fußgänger zu ihrem Recht kommen. Das soll sich bald ändern.

„Unser Ziel der Erhöhung der Sicherheit für die Fußgänger wird derzeit noch nicht überall erreicht, weil es uneinsichtige Autofahrer gibt, die sich nicht an die Regeln halten!“, so Rohrer. Insbesondere vor einer Gaststätte würde oft so geparkt, dass kaum mehr ein Fußgänger vorbeigehen kann. Bürgermeister Christian Kiendl erklärte, dass bereits Verbindung mit der Polizei bestehe, denn es dürfe nicht sein, dass die Fußgänger verdrängt werden. Er sicherte Sofortmaßnahmen zu. In der ersten Novemberwoche sollen nach Kiendl die neuen Bäume entlang der Straße gepflanzt werden.

Weil seit Jahresbeginn nur noch gesetzliche Mindestanforderungen für Autostellplätze auf privaten Grundstücken gelten, hatte sich der Marktrat mit einer speziellen Satzung zu beschäftigen. Der Ausschuss für Bau, Verkehr und Natur hatte vorgeschlagen, künftig je Wohnung eineinhalb Stellplätze zu fordern. „Das ist realistisch, weil in den meisten Häusern und Wohnungen nicht nur ein Auto vorhanden ist,“, so der Bürgermeister. Maria Feigl unterstützte den Vorschlag, denn sonst würden noch mehr Autos auf öffentlichen Straßen abgestellt werden. Auf die Frage von Rudolf Eisenhut erklärte Manuel Kammermeier, dass bei halben Stellplätzen immer aufgerundet wird. Elfriede Treppesch wünschte, dass auch lange Hofeinfahrten zum Teil als Stellplätze angerechnet werden können. Sofern auf Privatgrundstücken die nötigen Stellplätze nicht nachgewiesen werden, ist grundsätzlich auch die Ablösung von öffentlichen Parkplätzen möglich. Der Preis dafür beträgt 1750 Euro. Dem Ausschuss-Vorschlag wurde einstimmig gefolgt.

Ebenfalls einstimmig wurden die Ablösungsrichtlinien für ein Straßenstück in Zaitzkofen angenommen. Dort wurde für gut 21.000 Euro eine Stichstraße ausgebaut. Mit den Anliegern wurde über die Kostenaufteilung Einigkeit erzielt, sodass über die Bezahlung der Erschließungskosten Verträge geschlossen wurden. Der Anteil der Gemeinde wurde nach den Bestimmungen der Erschließungsbeitragssatzung mit 10 Prozent angesetzt. Bürgermeister Kiendl hielt diese Handhabung für einen guten Start, um auch mit den Bürgern über die Erschließung des restlichen Baugebietes ins Gespräch zu kommen.

Weitere Themen

DSL

„Wir haben jetzt die definitive Zusage, dass es im Wohngebiet Markstein bis Mitte November das leistungsfähige DSL gibt“, informierte der Bürgermeister den Marktrat. Er habe jede Woche mit der Deutschen Telekom Kontakt gehabt und auf die Einhaltung der Zusagen gedrängt. Jetzt hoffe er, dass die jüngste Zusicherung wahr gemacht werde.

Geschäftsordnung

Die neue Geschäftsordnung wurde einstimmig genehmigt. Sie sieht vor, dass schon ab zwei Mitgliedern der Fraktionsstatus gewährt wird. Für die Ausschüsse „Bürgerkultur und Stadtmarketing“, „Bau- Verkehr und Natur“ sowie „Wirtschaftliche Entwicklung“ wurden im Rahmen der Haushaltsansätze Entscheidungskompetenzen von bis zu 50000 Euro festgelegt.

Wahlabwicklung

Bürgermeister Kiendl gab ein Dankschreiben von Landrat Mirbeth für die reibungslose Abwicklung der Landtags- und Bezirkswahl bekannt. Er selbst dankte besonders den vielen neuen und jungen Wahlvorstehern und Stellvertretern, die „einen tollen Job gemacht“ haben. Zu dieser Wahl hatte der Markt die meisten Spitzen der Wahlvorschläge verjüngt.

Lokalbahn

Auf die Frage von Rudolf Eisenhut erklärte der Bürgermeister, dass den Fraktionen sehr rasch das Gutachten über den Zustand und die notwendigen Ausbauten der Nebenbahnstrecke Eggmühl-Langquaid übergeben wird. „Wir haben zehn zusätzliche Exemplare machen lassen, weil es jetzt konkretes Interesse an der Wiederaufnahme des Personenverkehrs auf dieser Strecke gibt und weil wir verhandeln müssen, wer die Kosten für die Streckenverbesserung trägt“, so Kiendl.

BHKW Schule

In diesem Winter soll das Blockheizkraftwerk in der Placidus-Heinrich-Volksschule in Betrieb gesetzt werden. Bürgermeister Kiendl informierte über eine Mitteilung von Dr. Thomas Wünsche, wonach die Anlage in den Ferien bereits kurzfristig mit hoher Leistung gefahren worden ist. Derzeit wird noch an der Einhausung zur Lärmdämmung gearbeitet. In etwa vier Wochen wird aus der Ukraine der erste Brennstoff aus der eigenen Anlage von Dr. Wünsche angeliefert werden.

Text und Foto: Fritz Wallner