Sich gegenseitig vor Lärm schützen

Ausschuss für Bürgerkultur und Stadtmarketing tagte

SCHIERLING, 19.10.2008. Auch in absehbarer Zeit wird es keine „Verordnung zur Aufrechterhaltung von Ruhe, Ordnung und Sicherheit“ im Markt Schierling geben. Darauf einigten s ich die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerkultur und Stadtmarketing. Es erging aber an die Bürger der Appell, insbesondere bei Lärm verursachenden Arbeiten die Bedürfnisse der Nachbarn besonders im Auge zu haben.

Bürgermeister Christian Kiendl legte dar, dass schon vor gut einem Jahr über den Erlass einer solchen Verordnung beraten worden war. Damals wollte man die Reaktion aus der Bevölkerung beobachten. „Wir haben keine Hinweise aus der Bürgerschaft, dass eine solche generelle Regelung notwendig ist, die über den gesetzlichen Rahmen hinaus geht“, so Kiendl. Selbstverständlich gebe es Einzelfälle, in denen gerade zu dem Zeitpunkt der Rasen gemäht wird, wenn Nachbars Baby schläft oder zur Unzeit am Samstagabend noch Holz geschnitten wird. Doch diese Fälle seien sehr wenig. Und die Verwaltung setze auf die Einsicht der Bürger und versuche bei Beschwerden jeweils eine Regelung mit einer gütlichen Einigung. „Weil es sich meistens um Nachbar handelt und eine gute Nachbarschaft für das Zusammenleben besonders wichtig ist, soll das Einschreiten der öffentlichen Hand so lange wie möglich hinausgezögert werden“, sagte der Bürgermeister. Die Ausschussmitglieder waren sich aber klar, dass bei ganz uneinsichtigen Zeitgenossen die bestehenden Gesetze ausgeschöpft werden müssen. Insgesamt sollte aber so weit wie möglich auf zusätzliche Regelungen verzichtet werden. „Es wäre traurig, wenn wegen einer uneinsichtigen Minderheit der Erlass einer solchen Verordnung notwendig sein sollte’“, sagte dritter Bürgermeister Karlheinz Olbrich.

Schon in diesem Jahr werden die Benutzungsgebühren für das Freizeitzentrum bei kommerziellen Veranstaltungen von 7 auf 4 Prozent der Eintrittsgelder gesenkt. Es bleibt aber bei der Mindestgebühr von 460 Euro pro Tag. Außerdem sind jeweils zusätzlich noch die Leistungen des Bauhofs, wie für das Beschildern von Umleitungen oder das Einrichten von Parkzonen nach Stundenaufwand zu begleichen. Kiendl nannte als Grund für diesen Senkungsvorschlag, dass bis jetzt der gleiche Gebührensatz für die Mehrzweckhalle und das Freizeitgelände gilt. Doch die Leistungen des Marktes seien im Freizeitzentrum geringer. Insbesondere müsse von den Veranstaltern jeweils der Strom selbst organisiert und bezahlt werden. Einstimmig wurde beschlossen, von der Rockbühne für das „Labertal-Festival“ deshalb nicht 2940, sondern 1680 Euro zu erheben. Wie in den mehr als zehn Jahren zuvor wird die gesamte Gebühr gespendet werden. Dazu wird der Rockbühne die Aufteilung auf den Förderverein Schierlinger Schulen und die Indio-Hilfe von Pfarrer Werner Gallmeier vorgeschlagen. Die Spendenübergabe soll gemeinsam erfolgen.

Weitere Themen

Seniorenbeauftragter

Erneut ging es um die Aufgaben eines Seniorenbeauftragten. Um den vielfältigen Anforderungen gerecht zu werden sei eine besonders engagierte Persönlichkeit wichtig, so der Ausschuss für Bürgerkultur und Stadtmarketing. Dr. Josef Kindler schlug die Gründung eines Senioren-Förder-Vereins nach dem Vorbild des Schulfördervereins vor. Dies wurde als zielführend angesehen, sobald die Führungspersönlichkeit gefunden ist.

DSL

Zum Dauerbrenner entwickelt sich der schnelle DSL-Anschluss für das Wohnbaugebiet „Markstein“. Der optimale Anschluss war von der Deutschen Telekom für das 3. Quartal in Aussicht gestellt worden. Doch es gibt ihn nicht. „Ich komme mir schon etwas verarscht vor, weil konkrete Zusagen nicht eingehalten werden“, sagte Bürgermeister Kiendl. Die Begründung der Deutschen Telekom sei, dass die derzeitige Technik noch Nachteile für andere Firmen als Leitungsbenutzer befürchten lasse. Eine neue Software sei erforderlich, die derzeit erarbeitet werden. „Wir bleiben hart an diesem Thema dran!“, vesicherte der Bürgermeister.

Familienpass

Der Bürgermeister legte den Antrag von Armin Buchner auf Einführung eines Familienpasses vor. Buchner beantragt, dass die Verwaltung Bestandserhebungen durchführt und bisherige Leistungen und Vergünstigungen des Marktes darlegt sowie einen Richtlinienentwurf erarbeitet und prüft, welche Leistungen zukünftig in einen erweiterten Familienpass aufgenommen werden könnten. „Die Verwaltung wird daran arbeiten, doch hätte ich mir gewünscht, dass die Zielsetzung des Antragstellers stärker herausgearbeitet wäre“, so Kiendl.

Text: Fritz Wallner