Vorbereitungen auf Hochtouren

Wahlvorstandsmitglieder und Wahlhelfer wurden eingewiesen

SCHIERLING, 21.01.2008. Zur Abwicklung der Gemeinde- und Landkreiswahlen am 2. März werden im Markt Schierling in 13 Stimmbezirken 117 Wahlvorstandsmitglieder sowie weitere 15 Helfer tätig sein. Bei zwei Schulungen wurden bei diesen Aktiven die Grundsätze der Wahl aufgefrischt und insbesondere auf die Auswertung der Ergebnisse der Gemeinderats- und Kreistagswahl mit dem Computer vorbereitet.

Der Markt Schierling hat über 110 Wahlvorstandsmitglieder auf die Abwicklung der Gemeinde- und Landkreiswahlen am 2. März vorbereitet

Etwa 110 Verantwortliche trafen sich für zwei Stunden zur Wahleinweisung im Saal des „topfour“. Fritz Wallner als Leiter der Gemeindewahlen freute sich über das große Interesse und erinnerte daran, dass es sich beim Wahlrecht um ein Freiheitsrecht handelt, das möglichst von allen Wahlberechtigten genutzt werden sollte. „Die meisten Menschen auf der Erde leben und Unfreiheit und wären dankbar, wenn sie wählen dürften!“, so Wallner. Er bat die Anwesenden um Mithilfe, dass es eine sehr hohe Wahlbeteiligung gibt und er wünschte sich, dass sie in den letzten Tagen vor der Wahl als Multiplikatoren für die Erläuterung des nicht ganz einfachen Wahlsystems wirken.

Nach Wallner handelt es sich bei der Bürgermeister- und Landratswahl um eine Mehrheitswahl, bei der jeder Wähler eine Stimme hat. Um Erfolg zu haben, muss ein Kandidat im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen erreichen. Erreicht dies keiner der Kandidaten, so kommt es zu einer Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen.

Bei der Gemeinderats- und Kreistagswahl handelt es sich nach Fritz Wallner um eine „personifizierte Verhältniswahl“. Die Verhältniswahl ermöglicht allen Gruppen die Teilnahme an der Wahl und die Möglichkeit der Auswahl einzelner Personen überlässt nicht allein den Parteien und Gruppen, in welcher Reihefolge die Vertretung der Bürger in der Gemeinde oder im Landkreis erfolgen soll. In Schierling hat jeder Wähler beim Gemeinderat bis zu 20 Stimmen und beim Kreistag bis zu 70 Stimmen. Die Wähler haben die Möglichkeit, ein Kreuz bei einer der Listen zu setzen und Kandidaten ihrer Wahl bis zu drei Stimmen zu geben. Sie sind dabei an keine Liste gebunden. Das Listenkreuz sichert nach Wallner, dass keine Stimme verloren geht. Auch die Streichung von Kandidaten ist zulässig. Dies kommt dann in Frage, wenn ein Wähler das Listenkreuz setzt und aber einem Kandidaten in keinem Fall eine Stimme zukommen lassen will.

Es wurde der Ablauf der Wahlhandlung besprochen. Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Die Wahlvorstandsmitglieder sind zur Wahlaufklärung berechtigt und verpflichtet, wenn sie gefragt werden. Auch erläuternde Hinweise bei der Ausgabe der Stimmzettel sind nach Wallner gerechtfertigt. „Wir werden alles dafür tun, dass möglichst alle Wähler gültig wählen“, begründete Wallner diesen Rat. Anhand von vielen Beispielen wurde erläutert, welche Konstellationen zu einer ungültigen Wahl und wie insbesondere auch zweifelhafte Vermerke zu werten sind. Sofern Stimmzettel zu Bedenken Anlass geben, hat darüber der Wahlvorstand zu beraten und zu entscheiden. Dabei gilt die Mehrheitsentscheidung. Eine Nachprüfung durch die Wahlaufsichtsbehörde ist vorbehalten. „Wir handeln streng nach den Regeln der Wahlgesetze und der Wahlordnung, weil wir das den Wählerinnen und Wählern sowie den vielen Kandidatinnen und Kandidaten und unserem Rechtsstaat schuldig sind!“, sagte der Wahlleiter. Es wurden 10 Stimmbezirke eingerichtet. Sechs davon sind in der Placidus-Heinrich-Volksschule Schierling, einer in der Dr.-Rudolf-Hell-Volksschule Eggmühl, sowie jeweils einer im Feuerwehrhaus Inkofen, Oberdeggenbach und Pinkofen untergebracht. Aufgrund des erwartet großen Interesses an der Briefwahl wurden zum ersten Mal drei Briefwahlstimmbezirke gebildet.

Die Auswertung der Gemeinderats- und Kreistagswahl erfolgt über Strichcode. Dafür gab es eine eigene Schulung, die volle Konzentration erforderte

Rund 35 Wahlvorsteher, deren Stellvertreter und die Schriftführer trafen sich zu einer weiteren Schulung für die Auswertung der Gemeinderats- und Kreistagswahl mittels Strichcode. Adolf Wallner und Reiner Daller hatten dazu im Sitzungssaal des Rathauses 14 PC mit jeweils einem Drucker vorbereitet. Anhand von Musterstimmzettel wurde die Auswertung der Stimmzettel trainiert. Auf den Stimmzetteln ist jedem Kandidat ein Strichcode zugewiesen. Ähnlich wie im Lebensmittelmarkt wird über diesen Strichcode das registriert, was der Wähler wollte. „Wir vollziehen mit dem Lesegerät immer das nach, was der Wähler auf dem Stimmzettel gemacht hat“, so Fritz Wallner. Wenn der Wähler ein Kreuz in einer der Kopfleisten gesetzt hat, dann wir dieses registriert. Und wenn einzelne Kandidaten mehrere Stimmen zugesprochen bekamen, dann wir mit dem Strichcodeleser so oft über den Namen des Kandidaten gefahren, wie das der Wähler wollte. Der Markt Schierling hatte dieses Verfahren als eine von wenigen Gemeinden im Umkreis bereits im Jahre 2002 angewendet und damit sehr gute Erfahrungen gemacht. „Wir sparen Personal, schaffen die Auszählung in kürzerer Zeit und können jeden Schritt auch später nachvollziehen!“, so Wallner. Denn auf jedem Stimmzettel wird vor dem Einlesen ein zusätzlicher Strichcode geklebt. Mit diesem wird er unverwechselbar und man kann zu jeder Zeit feststellen, wie der Stimmzettel ausgewertet worden ist. Zur Sicherheit piepst der Strichcodeleser bei jeder registrierten Markierung und außerdem sind jeweils zwei Vorstandsmitglieder abgestellt, die das Geschehen mit verfolgen. Außerdem wies Wallner darauf hin, dass die Stimmenauszählung öffentlich ist. Interessenten können das Geschehen beobachten, ohne aber zu stören.