Schierling will rasch schnellen DSL-Anschluss

Aus der Sitzung des Marktrates vom 15.01.2008

SCHIERLING, 27.01.2008. Die Gemeindeteile Unter- und Oberlaichling sowie Kraxenhöfen werden bis Mitte 2009 kanalisiert und an die Schierlinger Kläranlage angeschlossen. Der Marktgemeinderat fasste bei der seiner letzten Sitzung den Beschluss, diese Baumaßnahme sofort auszuschreiben, damit zügig der Baubeginn nach Ostern erfolgen kann. Für das Baugebiet in Unterdeggenbach wurde der Bebauungsplan geändert und die Aufstellung eines Bebauungsplanes für ein Gewerbegebiet in Inkofen beschlossen. Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2006 des Marktes und des Eigenbetriebes „Wohn- und Gewerbebau“ ergab nach dem Bericht des Ausschussvorsitzenden Andreas Schmalhofer keine gravierenden Beanstandungen. Die vorgelegten Jahresrechnungen wurden einstimmig festgestellt.

Änderungen für das Baugebiet "Hochweg II" in Unterdeggenbach wurden bei der letzten Sitzung des Marktrates beschlossen. Dadurch sind jetzt auch andere Dachformen und Neigungen möglich.

Erster Bürgermeister Otto Gascher sagte zu Beginn der Sitzung des Marktgemeinderates, dass bis auf die derzeit laufenden Baumaßnahmen in Inkofen, Pinkofen und Zaitzkofen nur die Gemeindeteile Unter- und Oberlaichling sowie Kraxenhöfen noch nicht an die zentrale Abwasseranlage Schierling angeschlossen sind. Um dies zu ändern, sollte sofort die Ausschreibung der Baumaßnahme erfolgen. Dipl.-Ing. Christian Geusch vom Ingenieurbüro Trummer erläuterte das Planungskonzept der Abwasseranlage für die drei Gemeindeteile. Der Zeitablauf sieht vor, dass der Submissionstermin am 12.02.2008 stattfinden soll. Baubeginn wird dann voraussichtlich Ende März nach Ostern sein. Als Bauende ist der Sommer im Jahr 2009 geplant. Wie üblich werden innerorts Freispiegelkanäle gebaut und das Schmutzwasser per Druckleitung zur Kläranlage nach Schierling gepumpt. Die Kostenschätzungen liegen bei 1.879.000 Euro für Unter- und Oberlaichling, sowie bei 160.034,50 Euro für Kraxenhöfen. Vor der Verwaltung wurde vorgeschlagen, die Erhebung der Herstellungsbeiträge wieder in drei Raten aufzuteilen. Aufgrund der veranschlagten Bauzeit sollen im Jahr 2008 zwei Raten und im Jahr 2009 eine Rate fällig werden. In Zusammenhang mit der Baumaßnahme erkundigte sich Marktgemeinderatsmitglied Specht nach den Anschlussmöglichkeiten von zwei Grundstücken, die nicht an einer öffentlichen Straße liegen. Dipl.-Ing. Christian Geusch ging davon aus, dass beide Eigentümer jeweils ein Geh- und Fahrtrecht zu ihren Grundstücken besitzen und somit auch die Hausanschlussleitungen in den privaten Zufahrten verlegt werden können.

Das Baugebiet „Am Hochweg II“ in Unterdeggenbach umfasst 23 Parzellen. Davon wurden seit Fertigstellung Ende 2005 lediglich zwei Grundstücke verkauft, eines davon ist bebaut. Derzeit ist als einzige Dachform ein Satteldach mit einer Neigung von 38 - 42 Grad zulässig. Die Höhe des Kniestockes ist nur indirekt über die maximal zulässige Wandhöhe festgesetzt. Jetzt haben zwei Interessenten angefragt, ob auch eine geringere Dachneigung und ein Kniestock möglich seien. Deshalb wurde von der Verwaltung vorgeschlagen, den Bebauungsplan insoweit zu ändern, dass auf mehreren geeigneten Parzellen dieser Gebäudetyp zulässig wird. Zusätzlich sollte auf diesen Parzellen auch ein Zeltdach für den „Toskana-Stil“ möglich werden. Damit wäre eine allgemein gültige Regelung für den gesamten Bebauungsplan getroffen und nicht nur Ausnahmegenehmigungen für einzelne Bauwillige. Der Marktgemeinderat schloss sich diesem Vorschlag an und genehmigte einstimmig die Änderung des Bebauungsplanes Unterdeggenbach. Die Bürgerbeteiligung und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange werden durchgeführt.

Für den Gemeindeteil Inkofen beschloss der Marktgemeinderat einen qualifizierten Bebauungsplan nach § 30 Abs. 1 BauGB aufzustellen. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes soll dabei das Grundstück FlNr. 97, Gemarkung Inkofen, umfassen. Das Planungsbedürfnis entsteht aufgrund des Bauvorhabens „Neubau einer Getreideerfassungsanlage“ durch die Raiffeisenbank Inkofen-Eggmühl und möglicher daraus entstehender Nutzungskonflikte mit der Umgebungsbebauung. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. Bereits im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung soll deshalb auf die betroffenen Anwohner in Inkofen zugegangen werden. Marktgemeinderatsmitglied Kiendl wollte sichergestellt wissen, dass der Lärmschutz für die Anwohner gewahrt bleibt. Dazu erklärte erster Bürgermeister Gascher, dass im Bebauungsplan die notwendigen Auflagen mit aufgenommen werden. Der Planungsauftrag wurde an das Ingenieurbüro Bachmann und Peter aus Regensburg vergeben wird, das bereits für die Erschließung des Baugebietes „Hochweg II“ in Unterdeggenbach verantwortlich war und dort sehr zuverlässig und ordentlich gearbeitet hat.

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses des Marktgemeinderates, Andreas Schmalhofer, gab dann einen ausführlichen Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2006. Die Mitglieder haben in vielen Stunden die Rechnungslegung und die große Zahl von Belegen stichprobenartig geprüft und konnten feststellen, dass im Rathaus ordentlich und sauber gearbeitet wurde. Er stellte besonders heraus, dass in allen Bereichen sparsam mit den Finanzmitteln umgegangen wird und die Haushaltsansätze zum überwiegenden Teil eingehalten wurden. Dies gelte auch für die Bereiche der Placidus-Heinrich-Volksschule in Schierling und die Dr.-Rudolf-Hell-Schule in Eggmühl. Besonders stolz dürfe man in Schierling sein, dass die Mittags- und Ganztagsbetreuung der Schüler offensichtlich glänzend funktioniert. Einen gewaltigen Kraftakt hat der Markt Schierling mit dem Bau der Kinderkrippe in Eggmühl unternommen. Mehr als 58.000 EURO wurden investiert und alle Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses sind der Meinung, dass dieses Geld sehr gut angelegt ist. Andreas Schmalhofer schlug seinen Kolleginnen und Kollegen vor, die Jahresrechnung 2006 des Marktes Schierling in Einnahmen und Ausgaben mit 17.237.756,00 EURO und die des Eigenbetriebes „Wohn- und Gewerbebau“ mit 828.725,96 EURO gem. Art. 102 Abs. 3 GO festzustellen, was auch einstimmig geschah.

Beim Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ gab erster Bürgermeister Otto Gascher gab die Termine für die weiteren Sitzungen des Jahres bekannt und Ortssprecher Piendl sprach die Abholzungsmaßnahmen im Rahmen des Neubaues der B 15neu an. Er schlug vor, die öffentlichen Feld- und Waldwege im jetzigen Zustand zu dokumentieren um bei eventuellen Schäden Regressansprüche geltend machen zu können. Dritter Bürgermeister Olbrich stellte fest, dass die Einfahrt an der B 15 in Höhe Kraxenhöfen eine ständige Gefahrenquelle sei. Das Überholverbot wird regelmäßig nicht beachtet. Pkw-Fahrer, die von der GVS in Kraxenhöfen nach rechts in die B 15 Richtung Landshut einbiegen, wurden durch Überholende schon gefährdet. Marktgemeinderatsmitglied Schmalhofer regte an, im Bereich der Überquerung der B 15 neu über die Kreisstraße R 35 ein Leerrohr für zukünftige Kabel mit einzubauen. Zum Schluss der Sitzung erinnerte Marktratsmitglied Peter Ritschel nochmals an die Versetzung des Ortsschildes bei der Einfahrt aus Richtung Buchhausen. Es sollte bei einer Verkehrsschau geprüft werden, ob es nicht weiter in Richtung Ortsausgang versetzt werden kann.