Sitzung des Marktgemeinderates

Dienstag, 31. Januar 2006

Folgendes wurde beraten und beschlossen:

1. Ankauf eines neuen Schulbusses
Der 9-Sitzer-Schulbus für den Transport von Kindern der Dr.-Rudolf-Hell-Volksschule Eggmühl ist wegen seines hohen Alters sehr reparaturanfällig geworden und muss deshalb ersetzt werden. Der Marktrat entschied sich grundsätzlich für den Ankauf eines gebrauchten Fahrzeuges. Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach Einholung weiterer Angebote die Kaufentscheidung zu treffen.

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 „An der Fruehaufstraße I“
Die LABERTALER Heil- und Mineralquellen Getränke Hausler GmbH wird im Gewerbegebiet eine große Investition tätigen und insbesondere ein Hochregallager mit einer Höhe von 28,5 Meter errichten. Nachdem der Bebauungsplan bisher eine maximale Höhe von 20 Meter vorgesehen hat, wurde der Bebauungsplan geändert. Von den Bürgern gab es keine Einwände, nachdem alle Fragen und Anliegen beantwortet bzw. geklärt werden konnten. Den Auswirkungen auf das Landschaftsbild wird entgegengesetzt, dass aufgrund der Höhe weniger Land verbraucht wird und dass wegen der Platz sparenden Bauweise keine Ausgleichsmaßnahmen erforderlich sind. Der Schallschutz wird sich für die Anlieger aufgrund eines Gutachtens um rund 50 Prozent verbessern. In der Begründung für die Bebauungsplanänderung wird darauf hingewiesen, dass es um eine sehr wichtige Expansion eines regional bedeutenden Betriebes geht. Die Änderung wurde einstimmig verabschiedet. Die Bauzeit ist auf rund zwei Jahre veranschlagt. Für die Anlieger werden nur während der etwas zwei Monate dauernden Erdarbeiten Lärmemissionen zu erwarten sein.

3. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2004
Marktrat Andreas Schmalhofer gab als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses den Bericht über die Prüfung. Das Ergebnis lautet über Einnahmen und Ausgaben 15.520.000 Euro. Es wurde ein Überschuss von 1.106.000 Euro erwirtschaftet, was insbesondere der guten Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen zu verdanken ist. Schmalhofer erinnerte an die positive Feststellung des Landratsamtes bei der Haushaltsgenehmigung, wonach sich Schierling bei der Haushaltsentwicklung positiv von der Mehrzahl der Gemeinden abhebe. Es werde trotzdem gespart und auf Investitionen geachtet. Schmalhofer bereiteten die stark gestiegenen Energiekosten große Sorgen. Das Heizöl sei in knapp zwei Jahren um einhundert Prozent und der Dieselkraftstoff um rund 25 Prozent gestiegen. Gleichzeitig habe die überörtliche Prüfung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband stattgefunden. Der Bericht darüber werde Mitte des Jahres erwartet. Breiten Raum habe diesmal die technische Objektprüfung eingenommen.

4. Interkommunale Zusammenarbeit im Rahmen der Jugendarbeit
Der Bürgermeister informierte darüber, dass er mit weiteren sieben Gemeinden den Vertrag über die interkommunale Zusammenarbeit bei der Jugendarbeit unterschrieben habe. Der Markt werde wöchentlich 10 Stunden Mitarbeiter eines Jugendpflegers buchen. Er kündigte an, dass die Angelegenheit in der nächsten Zeit im Hauptverwaltungsausschuss beraten werde.

Fritz Wallner, 31. Januar 2006, 21.40 Uhr