Sitzung des Marktgemeinderates

Dienstag, 20. Juli 2004

Es wurde folgendes beraten und beschlossen:

1. Gehweg in Eggmühl beim Löwendenkmal
Die Ausschreibung der Arbeiten hat ergeben, dass für den Bau eines Gehweges in Eggmühl an der Kreisstraße R 1 zwischen der Einmündung der Bahnhofstraße und der Ampel mit Kosten von rund 56.000 Euro gerechnet werden muss. Das Teilstück von der Einmündung zum Grundstück der Telekom bis zur Ampelanlage wird auf alle Fälle gebaut. Ob auch der Rest zur Ausführung kommt, das wird im Anschluss an eine Versammlung mit den anliegenden Grundstückseigentümern geklärt. Die Kosten des Gehweges werden entsprechend der Straßenausbau-Beitragssatzung des Marktes zu 50 Prozent umgelegt.

2. Dialogverfahren im Rahmen der Umsetzung der Fauna-Flora-Habitat- und Vogelschutzrichtlinie (Natura 2000 - Nachmeldung 2004)
Der Marktgemeinderat hielt an seiner Forderung fest, dass die für eine künftige Ostanbindung (Ostumgehung) sowie für die Erweiterung der Kläranlage notwendigen und noch weitere Flächen aus den zumeldenden Gebieten herausgenommen werden. Es werden damit weiterhin die langfristig angelegten Ziele verfolgt.

3. Bebauungsplan und Flächennutzungsplan für das Gebiet "Sonnenenergie"
Nachdem die wenigen Wünsche und Forderungen der Fachstellen erfüllt werden konnten, ist der Bebauungsplan als Satzung beschlossen und die entsprechende Änderung des Flächennutzungsplanes festgestellt worden.

4. Teilweise Sanierung des Kindergartens
Der Kindergarten St. Michael bedarf dringend der teilweisen Sanierung. Der Aufwand für die Maßnahme der im Eigentum der katholischen Kirchenstiftung stehenden Einrichtung beträgt rund 80.000 Euro. Der Markt übernimmt von diesen Kosten 2/3 und gleichzeitig wurde der von der Stiftungsaufsicht geforderte Vertrag beschlossen. Die Arbeiten werden während der Sommerferien ausgeführt.

5. Umbau des Rathausplatzes
Der Marktgemeinderat besichtigte den derzeitigen Stand der Umbauarbeiten am Rathausplatz (West). Die Baumaßnahmen bringen für Geschäftsleute derzeit einige Probleme mit sich. Die Baufirma arbeitet aber zügig, so dass mit einer termingerechten Fertigstellung gerechnet wird. Insbesondere der entstandene neue Platz an der Westseite des Bräustüberls überzeugte die Markträte. Die offizielle Eröffnung ist für den nächsten Marktsonntag, 12. September 2004 vorgesehen.

Der Marktgemeinderat bei der Besichtigung der Umbauarbeiten am Rathausplatz

20. Juli 2004, 21.35 Uhr, Fritz Wallner