Sitzung des Marktgemeinderates

Dienstag, 27. April 2004

Es wurde folgendes beraten und beschlossen:

1. Vereidigung von Frau Elfriede Treppesch
Simon Blümel von der Fraktion der Freien Wähler ist aus persönlichen Gründen aus dem Marktgemeinderat ausgeschieden. Er war am Schluss der letzten Sitzung verabschiedet worden. Dafür rückte Elfriede Treppesch nach, die den in der Gemeindeordnung vorgesehenen Eid ablegte.

Frau Treppesch mit Bürgermeister Gascher bei der Vereidigung

2. Auftragsvergabe für die Abwasseranlage Birnbach/Wahlsdorf
Den Bauauftrag erhielt die Firma Geltl, die auch bereits in den Orten Mannsdorf und Allersdorf gebaut hat. Die Auftragssumme beträgt 1.214.500 €. Es handelt sich um die Schmutzwasserkanäle in Birnbach und Wahlsdorf, in Teilbereichen um Regenwasserkanäle, um die Pumpwerke in beiden Orten sowie um die Druckleitung von Birnbach nach Allersdorf und um die von Wahlsdorf auf diese Druckleitung hin. Baubeginn frühestens im Juni. Es stehen in diesem Jahr 500.000 € zur Verfügung, die maximal verbaut werden können.

3. Umgestaltung des Ortskerns, Bauabschnitt (BA) 03
Das Ausschreibungsergebnis lag erheblich unter der Kostenschätzung. Es wird mit einer Kostenminderung von knapp 100.000 € gerechnet.
Die Baukosten für die jetzt ausgeschriebenen Arbeiten betragen rund 422.000  €.
Es fallen außerdem Kosten an, die nicht ausgeschrieben werden (z.B. Versetzen von Verteilerkästen) und andererseits Kosten für Maßnahmen, die noch ausgeschrieben werden müssen (z.B. Straßenbeleuchtung, Abbruch) und evtl. eine Teilsanierung des Katzengrabens.
Von der Regierung der Oberpfalz liegt die Bewilligung des vorzeitigen Baubeginns vor.
Eine mögliche Sanierung des Katzengrabens bedeutet eine noch nicht abzusehende Kostengröße. Die Regierung hat dafür - ebenfalls antragsgemäß - die Kosten derzeit auf maximal 131.000 € zuzüglich 10 % Nebenkosten fixiert. Innerhalb dieses Kostenrahmens ist mit der staatlichen Förderung - wie für die Gesamtmaßnahme - mit 60 % zu rechnen.
Der Brunnenstandort wurde - wie geplant - einstimmig endgültig auf die Westseite der vorgesehenen Grünflüche festgelegt.
Die Info-Mauer am Rathaus wird 7.5 Meter lang sein.

An Ort und Stelle legte der Marktrat die Details fest

4. Auftragsvergabe für die Erschließungsstraße im Gewerbegebiet "An der Fruehaufstraße"
Diese neue Straße wird 87.800 € kosten. Baubeginn wird erst im Juli/August sein und wird mit der Investitionsmaßnahme von WEBASTO abgestimmt.

5. Weitere Bäume an der Hauptstraße
Der Familie Norbert Kössinger wurde gestattet, bei ihrem Anwesen an der Hauptstraße - Nebenstraße/Stichstraße - drei Bäume zu pflanzen, sofern das Einverständnis der Anwohner vorliegt.

6. "Öffnungsklausel" zum Landschaftsschutzgebiet
Es wurde der vom Landratsamt vorgeschlagenen Öffnungsklausel zugestimmt, wonach künftig Teilflächen automatisch aus dem Landschaftsschutzgebiet herausgenommen werden, wenn sie innerhalb einer rechtskräftig gewordenen Bebauungsplanes liegen.

7. Kostenvereinbarung für die Umgestaltung der Loiblstraße
Aufgrund des günstigen Ausschreibungsergebnisses wird der Kostenanteil des Marktes für den Umbau der Loiblstraße bei 65 % Zuschuss des Staates 54.500 € betragen.

8. Gedenken an Josef Huber
Der Marktrat gedacht des am gleichen Tag verstorbenen ehemaligen Marktratsmitglieds und Fraktionssprecher Josef Huber. "Josef Huber hat sich um Schierling verdient gemacht!", so Bürgermeister Gascher.

27. April 2004, 21.35 Uhr, Fritz Wallner