Sitzung des Hauptverwaltungs- und Umweltausschusses

Dienstag, 16. Oktober 2001

Es wurde folgendes beraten und beschlossen:

1. Bebauungsplan Nr. 28 "Unterdeggenbach - Am Hochweg II"
Das Architekturbüro Zimmermann hat den Entwurf für das neue Wohnbaugebiet vorgelegt. Es umfasst etwa 21000 Quadratmeter, schließt an das bestehende Wohngebiet an und wird durch einen Lärmschutzwall von der Bundesstraße 15 getrennt. Vorgesehen sind 21 Parzellen mit einer Größe von 703 bis 871 Quadratmeter. Der Höhenunterschied beträgt zwischen sechs und sieben Meter an einem Südhang. Es wird einen rund 650 qm großen Kinderspielplatz geben.
Der Planentwurf wurde in der vorgelegten Gestalt für gut geheißen. Er bildet die Grundlage für die Fachstellenbesprechung mit den Trägern öffentlicher Belange und für die Bürgerbeteiligung.

Bebauungsplan "Unterdeggenbach - Am Hochweg II"

2. Vorbereitung der Kommunalwahlen am 3. März 2002
Die Verwaltung hatte die Sorge vorgetragen, dass die Beteiligung an demokratischen Wahlen beständig sinkt. Insbesondere die Erst- und Jungwähler nehmen nur noch spärlich ihr Wahlrecht wahr. Die politischen Parteien denken zwar nach immer neuen Tiefstständen darüber nach, sie haben jedoch den Negativtrend bisher nicht stoppen können. Die Wahlbeteiligung im Markt Schierling lag in den letzten sechs Jahren jeweils etwas unter dem Durchschnitt des Landkreises Regensburg. Bei den letzten vier Wahlen gab es in Schierling folgende Beteiligung:

	Kommunalwahlen 1996		72,75 %
	Landtags- und Bezirkswahlen 1998		70,30 %
	Bundestagswahl 1998		75,53 %
	Europawahl 1999		42,74 %

Es wurde vorgeschlagen, von der Marktverwaltung flankierende Maßnahmen zu versuchen, um die Menschen permanent auf die Wahl und auf ihr Wahlrecht aufmerksam zu machen. Konkret wurden folgende Überlegungen dargestellt:

Gestalten eines sieben Meter breiten Transparents im Ortskern Schierling wie für den Marktsonntag
Fahnen mit der Bitte zur Wahl zu gehen in allen Gemeindeteilen (insgesamt ca. 25)
"Belohnung" der Wähler mit einem Kugelschreiber, auf dem der Dank für die Beteiligung an der Wahl aufgedruckt ist.

Das Transparent und die Fahnen wären nicht nur für diese sondern auch für die nächsten Wahlen verwendbar.Mit solchen Aktionen würde der Markt nach Ansicht der Verwaltung sehr deutlich zum Ausdruck bringen, dass ihm die Wahlbeteiligung sehr wichtig ist.
Für die vorgeschlagenen Aktionen würden Kosten von insgesamt gut 5.000 DM anfallen. Weitere oder andere Aktionen könnten und sollten ohne weiteres aufgenommen werden. Eine Entscheidung will der Ausschuss bei der nächsten Sitzung treffen.

3. Zuschuss zur Sanierung der einsturzgefährdeten Friedhofsmauer
Pfarrer Bock hatte mitgeteilt, dass die Friedhofsmauer in Wahlsdorf einsturzgefährdet ist und die Sanierung keinen Aufschub mehr duldet. Sobald die Kostenschätzung vorliegt wird der Ausschuss über die finanzielle Förderung durch den Markt entscheiden.

4. Stand der Gespräche für die Gestaltung des neuen Ortskerns Schierling
Es wurde mitgeteilt, dass in den letzten Wochen weitere intensive Gespräche stattgefunden haben mit möglichen externen Investoren. Es wurde insbesondere eine Optimierung der Planung für den Lebensmitteleinkaufsmarkt und den dazu gehörenden Parkplätzen vorgenommen. Weitere Gespräche sind bereits vereinbart mit möglichen örtlichen Investoren, möglichen örtlichen Betreibern (die Kontakte zu diesen wurden aufrecht erhalten) und interessierten externen Investoren.

Nach Gesprächen mit möglichen Investoren und Betreibern könnte der neue
Ortskern Schierling auf dem ehemaligen "Nock-Grundstück" voraussichtlich so aussehen

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5. Modell für das Wohnbaugebiet "Markstein"
Für das geplante Wohnbaugebiet "Markstein" wird ein Modell im Maßstab 1:1000 erarbeitet, das im Rathaus ab Anfang Dezember für alle Interessenten während der Öffnungszeiten zugänglich sein wird.

6. Bebauungsplan "Nähe Auweg"
Für eine kleine Fläche in der Fortsetzung des Auwegs soll ein Bebauungsplan aufgestellt werden.

17. 10. 2001, 11.10 Uhr, Fritz Wallner