Sitzung des Hauptverwaltungs-
und Umweltausschusses
Dienstag, 13. Februar 2001
Im Laufe der letzten eineinhalb Jahre wurde das gesamte Kanalnetz mit allen öffentlichen und fast allen privaten Kontrollschächten digital erfasst und in ein "Geographisches Informationssystem" übernommen. Das Ingenieurbüro Trummer hatte den Auftrag erhalten, darauf aufbauend einen Generalentwässerungsplan zu erstellen. Die Diplomingenieure Limbach und Geusch vom Ingenieurbüro Trummer stellten diesen jetzt vor. Es wurde festgestellt, dass die Berechnung entsprechend den Vorschriften auf der Grundlage eines durchschnittlich alle drei Jahre auftretenden Regenfalls erstellt wurde. In erster Linie wurde dabei untersucht, in welchen Bereichen bei einem solchen Regenfall ein "Überstau" eintritt, das heisst, wann das Abwasser am Kanalschachtdeckel ansteht bzw. schon die Straße überflutet. Noch nicht ermittelt wurde eine mögliche "Überflutung", weil dafür die gefährdeten Grundstücke noch genau vermessen werden müssten. Limbach machte deutlich, dass alle Anschließer damit rechnen müssen, dass alle drei Jahre das Abwasser am Schachtdeckel auf der Straße ansteht und dass dies keine negativen Konsequenzen für den Markt nach sich zieht. "Niemand kann so einen Kanal bauen, der völlig rückstaufrei ist!", so Limbach. Er machte ausdrücklich klar, dass sich die Eigentümer selber und auf eigene Kosten gegen Rückstau sichern müssen, wobei die Rückstauebene immer die Straßenoberkante ist. Sofern Abläufe unterhalb dieser Rückstauebene eingerichtet sind und es keinen Schutz gegen Rückstau gibt, muss mit der Überflutung des Kellers gerechnet werden. Die Verwaltung machte deutlich, dass auf diese Eigenverpflichtung der Grundstückseigentümer in den letzten Jahren immer sehr deutlich hingewiesen und zuletzt mit den Gebührenbescheiden erneut ein Merkblatt mitgeschickt wurde. Limbach informierte, dass an manchen Stellen Maßnahmen des Marktes notwendig sein werden, um eventuelle Haftungsansprüche zu vermeiden. Er nannte als Lösungsmöglichkeiten die Sanierung des Kanalnetzes an einzelnen Stellen, den Bau von Regenüberläufen und den Bau einer Regenentlastung. Am 20. Februar wird sich der Marktrat noch einmal mit dieser schwierigen Materie befassen.
2. Planung weiterer Bauabschnitte der Abwasseranlage
Es wurde mitgeteilt, dass mit der staatlichen Förderung der Abwasseranlage Oberdeggenbach/Buchhausen jetzt
definitiv gerechnet werden kann. Um auch in den nächsten Jahren in den Genuss einer staatlichen Förderung
zu kommen wurde vorgeschlagen, die weiter ins Auge gefassten Abschnitte festzulegen. Dies wird der Marktrat
voraussichtlich im März tun. Es blieb bei der vor einigen Jahren getroffenen Vereinbarung, dass neben dem
Anschluss an die Kläranlage Schierling alternativ auch eine dezentrale Entsorgung geprüft wird.
Die Bürger von Buchhausen machten jüngst sehr zahlreich von Angebot Gebrauch,
die Details für die Kanalplanung in ihrem Gemeindeteil zu erfahren.
Für das Jahr 2001 wurden 8.000 DM zur Beschaffung weiterer Medien und 1.500 DM für einen zusätzlichen Drucker bewilligt. Der Bürgermeister stellte fest: "Die Gemeindebücherei ist vollkommen auf EDV umgestellt und sie boomt weiterhin. Es wurde wieder die 40.000er-Grenze bei den Ausleihungen überschritten (40.759), was ein äußerst beachtliches Ergebnis darstellt. Die Benutzerzahl ist weiter angestiegen auf 1.418. Dies ist insbesondere deshalb bemerkenswert, weil sich alle für die Ausstellung eines neuen Ausweises melden mussten und so alle "Karteileichen" entfernt wurden. Es wurden insgesamt 947 Medien neu angeschafft und 679 ausgesondert, so dass es einen Bestand von 9.394 Medien gibt. Die Gemeindebücherei ist ein gutes Beispiel für die Verwirklichung der Leitidee 'Schierling - Vorsprung zieht an'. Mit 25 ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist sie außerdem ein Beispiel für Bürgerengagement, das man sich nicht besser vorstellen kann."
4. Zuwendungen an Sportvereine und Jugendorganisationen
Die Vereine welche die Sporthallen des Marktes benutzen erhielten eine Förderung für das Jahr 2000 in Höhe
von 63.495 DM. Sie haben damit insgesamt nur noch 10.159,20 DM für die Benutzung zu bezahlen.
5. Erlass der Benutzungsgebühren für das Freizeitzentrum anlässlich des Open Air 2000
Das Open Air litt unser sehr schlechter Witterung und hatte deshalb nur etwa 1300 Besucher. Es wurde
beschlossen die fälligen Benutzungsgebühren zu erlassen, um das Defizit nicht noch größer werden zu lassen.
6. Grundwasserüberwachung im Freizeitzentrum
Die Situation des Grundwassers unter dem Freizeitzentrum verbessert sich ständig. Erstmals wurden keine
Spuren von Arsen mehr festgestellt.
7. Computer-Netzwerk für die Placidus-Heinrich-Volksschule
Die Entscheidung darüber wurde zurück gestellt.
8. Beschaffung einer drahtlosen Mikrofonanlage
Für die Mehrzweckhalle und die Schule wird eine drahtlose Mikrofonanlage für 4.075 DM beschafft.
9. Zuwendungen zu Schülervorhaben der Placidus-Heinrich-Volksschule
Der Elternbeirat erhält eine Förderung von 500 DM. Die Klassenfahrten werden nach wie vor durch den Markt
unmittelbar gefördert.
10. Verkürzung der Flugsperrzeiten für die Modellflieger
Der Ausschuss sprach sich dafür aus, dass die Modellflieger bereits ab 1. Mai ihre Flugzeuge steigen
lassen dürfen.
11. Genehmigung eines Grablichtsystems am Friedhof Schierling
Sofern der anbietende Unternehmer noch Interesse an der Aufstellung eines Automaten hat, wird ihm ein
nicht störender Platz zugewiesen. Eine vertragliche Verpflichtung irgendwelcher Art wird nicht eingegangen.
12. Genehmigung von Ingenieurverträgen
Der Vertrag mit dem Ingenieurbüro Trummer für die Abwasseranlage Oberdeggenbach/Buchhausen wurde
genehmigt.
13. Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
Ab 1. März hat der Markt nach der Novellierung des Bayerischen Datenschutzgesetzes die Verpflichtung einen
eigenen Datenschutzbeauftragten zu bestellen. Es soll dies der geschäftsleitende Beamte Fritz Wallner sein.
14. Verschiedenes
Der Bund Naturschutz erhält für Pflegemaßnahmen einen Zuschuss von 259 DM. Um das Internet-Cafe aufrecht
zu erhalten soll eine einvernehmliche Lösung mit der Erwachsenenbildung gefunden werden.
15. Personalangelegenheiten
Die Verwaltungsangestellte Elisabeth Deubel scheidet zum 28. Februar 2001 altersbedingt aus dem Dienst des
Marktes aus. Ihre Aufgaben wird die Verwaltungsfachangestellte Helga Sollinger übernehmen, deren
wöchentliche Arbeitszeit im Anschluss an die Kindererziehungszeiten aufgestockt wurde.
13.02.2001, 22.05 Uhr, Fritz Wallner
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