Schierling in Berlin vorgestellt

Der Markt Schierling bei Thema bei Workshop im Bundesbauministerium

SCHIERLING, 28.10.2014. Der Markt Schierling ist eine von sehr wenigen Gemeinden in der Größenordnung bis 10.000 Einwohner, die mit einer „kommunalen Selbstreflexion“ auf den Erfolg von Maßnahmen der Städtebauförderung geblickt hat. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat zum Thema „Evaluierung und Selbstevaluierung“ einen Workshop in Berlin angeboten, an dem etwa 70 Interessenten aus 15 Bundesländern teilnahmen und bei dem Geschäftsleiter Fritz Wallner gebeten wurde, die Vorgehensweise des Marktes Schierling dazustellen.

Rathaus-Geschäftsleiter Fritz Wallner konnte bei einem Workshop im Bundesbauministerium in Berlin die „kommunale Selbstreflexion“ des Marktes Schierling vorstellen

Joachim Gerth betonte bei der Begrüßung das Ziel des Ministeriums, Input für die betroffenen Gemeinden und Städte zu ermöglichen und einen Erfahrungsaustausch zu starten, denn es sei besonders wichtig, das Thema „Evaluierung und Selbstevaluierung“ voranzutreiben. Es zeige sich, wie schwierig die Evaluierung einerseits ist, aber auch, welch gute Ergebnisse möglich sind sowie auf welch unterschiedlichen Verfahrenswegen gearbeitet werde. Der Bund investiere im Jahr 2014 insgesamt rund 700 Millionen Euro in die Städtebauförderung und auch für 2015 sei dies zu erwarten. „So viel Geld hatten wir noch nie!“, so Gerth. Mit den Ergebnissen der Evaluierung könne gezeigt werden, dass das Geld wirklich sinnvoll eingesetzt werde.

„Wirkungskontrolle“

Ulf Gerlach von der Bundestransferstelle „Plan und Praxis“ für das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ erläuterte die Evaluierung als Einschätzung der Effektivität von Maßnahmen und als „Wirkungskontrolle“. Im Gegensatz dazu handle es sich beim Controlling um eine Begleitung verwaltungsinterner Abläufe und beim Monitoring um eine Indikatoren gestützte vergleichende Beobachtung. „Die Evaluierung ermöglicht einen Blick auf die Nachhaltigkeit im Sinne von Verstetigung!“, so Gerlach. Die entscheidenden Fragen dabei seien, wie sich die Gesamtgemeinde entwickelt und ob die formulierten Ziele erreicht wurden. „Wir wollen mit dem Workshop Lernprozesse ermöglichen und so einen Mehrwert, einen Nutzen für die Teilnehmer erreichen“, sagte Gerlach. Wichtig sei dabei auch die Frage nach der Evaluierungsmethodik.

Besondere Herausforderungen

Die vorgestellten Beispiele waren sehr unterschiedlich. Vorgestellt wurde das Verfahren in der Stadt Leipzig mit über einen halben Million Einwohner, der Stadt Gelsenkirchen, die einen Einwohnerschwund von 400.000 in den sechziger Jahren auf heute etwa 280.000 verkraften musste und das vom Markt Schierling mit etwa 7.500 Einwohner. Fritz Wallner stellte mit einer Powerpoint-Präsentation und vielen Beispielen das Protokoll der Selbstreflexion vor, die im November 2013 im Rathaus erarbeitet und von der Lenkungsgruppe für das Gemeindeentwicklungskonzept beraten und ergänzt worden war. Fritz Wallner stellte alle erreichten Maßnahmen ebenso vor wie die Themen, die bisher nicht abgeschlossen werden konnten. Er nannte dabei vor allem die Erhaltung der wichtigen Baudenkmäler im Ortskern. Außerdem legte er die Prognosen für die Chancen der weiteren Umsetzung und die Besonderheiten des Marktes Schierling vor.

Transfer ist wichtig

Wolfgang Jaedicke vom Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik erklärte öffentlich seine Freude darüber, das Beispiel Schierling persönlich erleben zu können, von dem er bisher nur gelesen habe. „Die Bedeutung der Selbstevaluierung könnte wachsen“, sagte Jaedicke, wenn solche Beispiele zwischen den Kommunen transferiert werden. Es gehe um qualitative und vertiefende Informationen, wenngleich er eine Vereinheitlichung der Selbstevaluierung nicht als notwendig erachtete.

Schierlings Offenheit

Bei der Diskussion in den Themenecken ging es vielfach um die Frage, ob von der politischen Spitze einer Gemeinde die Darstellung der noch nicht erreichten Ziele zugelassen wird. Fritz Wallner erklärte, dass dies im Markt Schierling kein Problem sei. Denn einerseits könne nicht alles gleichzeitig gemacht werden und andererseits gebe es Hemmnisse, die erst im Laufe der Zeit abgebaut würden und auf die möglicherweise die Gemeinde überhaupt keinen Einfluss nehmen kann. „Niemand muss Sorge haben, nicht Erreichtes zu veröffentlichen, denn darin steckt der Ansporn, auch weiterhin konsequent für den künftigen Erfolg zu arbeiten!“, so Wallner. Von Teilnehmern aus anderen Städten wurde geäußert, dass es auf die Kultur in der Gemeinde ankomme. Wichtig sei auch, die Ergebnisse der Evaluierung zu veröffentlichen. Wallner konnte dazu erklären, dass die gesamte Dokumentation von Anfang an nicht nur im Internet veröffentlicht wurde.

Selbstreflexion ist möglich

Als wichtige Ergebnisse des Workshops fasste Holger Pietschmann von der Bundestransferstelle zusammen, dass kommunale Selbstreflexion möglich sei. Wichtig sei, dass sie auf die einzelne Gemeinde angepasst und die Hürden nicht zu hoch gesetzt werden. „Man lernt aus dem System“, so Pietschmann, der schließlich dazu aufrief, die Evaluierung nicht zum Selbstzweck verkommen zu lassen. „Erzählen sie das ihrem Bundestagsabgeordneten!“, riet Pietschmann.

 
Text und Foto:Robert Beck